Ausschussvorsitz: AWT

CDU-Teilnehmende: Helge Prielipp, Friedrich Fabri

Sitzungsprotokoll auf der Internetseite der Stadt Tönning:

https://www.toenning.de/rathaus/kommunalpolitik

Ein Antrag der CDU-Fraktion zur Geschäftsordnung, wurde mit äußerst fragwürdiger Begründung des Ausschussvorsitzenden (AWT) erneut nicht in die Tagesordnung aufgenommen.
Dies wurde unsererseits als Einschränkung der Rechte der CDU-Fraktion interpretiert (siehe unser Statement vom 29.11.2024).

Das Protokoll der letzten Hauptausschusssitzung konnte nicht genehmigt werden, da der Ausschussvorsitzende (AWT) vorherige Änderungen fordert und es zurückhält.
Die CDU betont, dass über die Genehmigung sowie Einwände und Ergänzungen des Protokolls das Gremium abstimmt.
Auf Nachfrage der CDU bestätigten die Fraktionsvorsitzenden von SSW und AWT, das Protokoll vorab nicht gesehen zu haben.
Demnach hat der Ausschussvorsitzende (AWT) eigenmächtig das rechtzeitig durch die Verwaltung erstellte Protokoll den Fraktionen zur Prüfung vorenthalten.
Ein Vertreter einer anderen Partei bezeichnete dieses Verhalten als Amtsanmaßung.  

Die Geschäftsführerin der BürgerBreitbandNetz GmbH & Co. KG, stellte ein Modell zur Breitbandversorgung vor.
Demnach könnte ganz Tönning bis Ende 2026 mit Glasfaser versorgt werden.
Trotz hoher Beteiligungs- und Vermarktungskosten spricht sich der Ausschuss einstimmig für das Angebot aus.

Die CDU-Fraktion unterstützt den Antrag der AWT-Fraktion, die Sporthallen auch in den Ferien für Vereine zu öffnen
und ergänzte, dass die zusätzlichen Reinigungskosten von der Stadt Tönning übernommen werden sollten.
Der Antrag, einschließlich der CDU-Ergänzung, wurde einstimmig beschlossen – ein wichtiges Signal für den Sport in Tönning.

Alle weiteren Punkte der Tagesordnung wurden positiv beschlossen.Der nächste Hauptausschuss findet am 03.04.2025 statt.

Ihre CDU-Tönning

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